HELNO Maschinenbau GmbH

Gebrüder-Heyn-Str. 9B Tel.: 04131 83402 kontakt@helno.de
21337 Lüneburg Fax: 04131 58235 www.helno.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

AGB der HELNO Maschinenbau GmbH die auch für alle zukünftigen Lieferungen gelten:

1. Allgemeines

Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund der folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern nicht anderslautende Vereinbarungen getroffen worden sind. Gegenbestätigungen des Bestellers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.

2. Angebote und Vertragsabschluss

Unsere Angebote sind stets unverbindlich und freibleibend, soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges erklärt wird. Sofern nichts Weiteres angegeben wird, halten wir uns an unsere Angebote 30 Kalendertage ab Datum des Angebots gebunden.
Angaben in Angeboten und/oder Auftragsbestätigungen des Unternehmers, die auf einem offensichtlichen Irrtum beruhen, namentlich einem Schreib- oder Rechenfehler, verpflichten den Unternehmer nicht. Vielmehr gilt die offensichtlich gewollte Erklärung.
Soweit wir Aufträge annehmen, geschieht dies stets und immer unter dem Vorbehalt ordnungsgemäßer Belieferung durch unsere Zulieferer.

An unseren Angeboten, Entwürfen, Kostenvoranschlägen und sonstigen Auftragsunterlagen behalten wir uns das Eigentum und alle gewerblichen Schutzrechte vor. Die Unterlagen dürfen ohne unsere Zustimmung Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Der Auftraggeber trägt die Verantwortung dafür, dass durch die Ausführung des Auftrages nach seinen Anweisungen und nach den von ihm gestellten Unterlagen Rechte Dritter nicht verletzt werden.

3. Preise

Unsere Preise verstehen sich, wenn nichts anderes vereinbart ist, ab Werk und ausschließlich Fracht, Verpackung, Verladung und Transportversicherung sowie zuzüglich Mehrwertsteuer.
Es gelten die am Tag des Vertragsabschlusses gültigen Preise. Bei Preiserhöhungen unserer Vorlieferanten, Steigerungen von Lohn- und Transportkosten oder sonstigen unerwarteten Kostensteigerungen sind wir berechtigt, Verhandlungen über eine Neufestsetzung des Preises zu verlangen.

4. Lieferzeiten

Angegebene Lieferzeiten oder Liefertermine sind stets unverbindlich und annähernd. Alle Schadensersatzansprüche des Auftraggebers wegen Überschreitung der angegebenen oder vereinbarten Lieferfristen oder wegen Nichtausführung der Lieferung sind ausgeschlossen. Ereignisse höherer Gewalt und Betriebsstörungen, auch Streik und Aussperrungen sowie sonstige Ereignisse, die unsere und unserer Lieferanten Lieferung erschweren, geben uns das Recht, die Lieferfristen entsprechend der Beeinträchtigung zu verlängern oder vom Vertrag zurückzutreten, ohne dass dem Kunden deshalb Schadensersatzansprüche zustehen würden. Teillieferungen sind uns gestattet.
Die Dauer einer vom Besteller im Falle der Leistungsverzögerung nach den gesetzlichen Vorschriften zu setzenden Nachfrist wird auf vier Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei uns beginnt.

5. Versand und Gefahrübergang

Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung unser Werk verlassen hat. Wird der Versand auf Veranlassung des Bestellers verzögert oder nicht ausgeführt, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.

6. Zahlung

Unsere Rechnungen sind zahlbar in Euro innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug, gerechnet ab Rechnungsdatum, sofern nicht unsere Auftragsbestätigung eine andere Zahlungsweise vorsieht. Zur Ausstellung von Teilrechnungen sind wir berechtigt.
Wir behalten uns die Ablehnung von Schecks oder Wechseln ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur erfüllungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Bestellers und sind sofort fällig.

Wenn uns Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Bestellers in Frage stellen, dieser insbesondere einen Scheck nicht einlöst oder seine Zahlungen einstellt, sind wir berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen, auch wenn wir Schecks angenommen haben. Zudem sind wir in diesem Fall berechtigt, Vorauszahlungen oder Sicherheitsleistungen zu verlangen. Stellt der Besteller seine Zahlungen endgültig ein und/oder wird ein Insolvenzverfahren über sein Vermögen beantragt, so sind wir auch berechtigt, von dem noch nicht erfüllten Teil des Vertrages zurückzutreten.
Voraus- und Abschlagszahlungen werden von uns nicht verzinst.

Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, so sind wir berechtigt, den jeweiligen gesetzlichen Verzugszins, mindestens jedoch 6% über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden Verzugsschadens bleibt uns vorbehalten. Dem Besteller bleibt es in den vorbezeichneten Fällen unbenommen, einen geringeren Schaden nachzuweisen, der dann maßgeblich ist.

7. Annahmeverzug

Wird der Versand durch den Käufer verzögert, so sind wir berechtigt, die für die Lagerung entstehenden Kosten zu berechnen, ohne dass es eines besonderen Nachweises durch uns bedarf. Die Ware lagert in diesem Fall vom Tag der Versandbereitschaft an auf Gefahr des Käufers und ist zu bezahlen. Annahmeverzug lässt unseren Erfüllungsanspruch unberührt.

8. Beanstandungen

Beanstandungen jedweder Art müssen uns unverzüglich, spätestens jedoch 10 Tage nach Erhalt der Ware, schriftlich angezeigt werden. Die beanstandete Ware darf nicht verarbeitet werden, ein Einbau oder eine sonstige
Bearbeitung unserer Ware stellt die Genehmigung der Lieferung als vertragsgemäße Erfüllung dar und schließt Gewährleistungsansprüche aus. Bei form- und fristgerechter begründeter Mängelrüge hat der Besteller Anspruch auf Nachbesserung unserer Lieferung oder – nach unserer Wahl – auf Lieferung einwandfreier Ware innerhalb einer angemessenen Frist. Schadensersatzansprüche sind, außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit oder im Falle des Fehlens zugesicherter Eigenschaften, ausgeschlossen. Die Mängelhaftung bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung, Verschmutzung, fehlerhafte, nachlässige oder unsachgemäße Behandlung.
Das Recht des Bestellers, Ansprüche aus Mängeln geltend zu machen, verjährt in allen Fällen vom Zeitpunkt des Gefahrübergangs an in 12 Monaten, soweit nicht gesetzlich zwingend eine längere Frist vorgeschrieben ist.

9. Eigentumsvorbehalt

An allen von uns gelieferten Teilen behalten wir uns das verlängerte Eigentum bis zur Bezahlung unserer sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung vor, bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel bis zur Einlösung derselben. Nicht als Rücktritt vom Vertrag gilt die Geltendmachung des Eigentumsvorbehaltes, insbesondere durch die Rücknahme der Ware, die im Falle des Zahlungsverzuges oder der Gefährdung unseres Eigentumsanspruches zulässig ist.

Findet bei der Verarbeitung der Ware eine Vermengung, Verbindung oder Vermischung mit anderen nicht uns gehörenden Sachen statt, so entsteht ein Miteigentum für uns an der neuen Sache, und zwar im Verhältnis des Wertes unserer Ware zu dem Wert der anderen verarbeiteten Ware zur Zeit der Verarbeitung.
Der Auftraggeber darf die von uns gelieferten Waren und die aus ihrer Verarbeitung entstehenden Gegenstände nur im ordnungsmäßigen Geschäftsbetrieb weiterveräußern. Andere Verfügungen, insbesondere die Verpfändung oder Sicherungsübereignung, sind ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht zulässig. Bei Weiterveräußerung der Gegenstände auf Kredit hat sich der Besteller gegenüber seinem Abnehmer seinerseits das Eigentum vorzubehalten. Die Rechte und Ansprüche aus diesem Eigentumsvorbehalt gegenüber seinem Abnehmer tritt der Besteller hiermit an uns ab.

Bei vertragswidrigem Verhalten des Bestellers, insbesondere bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer zur Rücknahme der gelieferten Gegenstände nach Mahnung und Rücktrittserklärung berechtigt und der Besteller zur Herausgabe verpflichtet. Hat der Besteller den Vertrag erfüllt, so hat der Unternehmer die Gegenstände zurückzugeben.

10. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für alle Ansprüche, Lieferungen und Zahlungen sowie Gerichtsstand ist Lüneburg.

11. Geltung

Mit der Erteilung eines Auftrages erkennt der Auftraggeber diese allgemeinen Geschäftsbedingungen als allein verbindlich an. Abweichende Bedingungen werden, auch ohne ausdrücklichen Widerspruch, nur insoweit Vertrags-
bestandteil, als sie von uns der schriftlichen Bestätigung bedürfen. Werden Abweichungen von einzelnen Punkten dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Punkte nicht.

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen und Vereinbarungen zwischen Unternehmer und Besteller nicht berührt.

© HELNO Maschinenbau GmbH
Stand: 13.01.2014